Wählen gehen! Oder auch nicht.

So Freunde der Nacht, es ist Wahltag und alle gehen hin. Es gilt allgemein als der Demokratie wenig zuträglich, wenn die Wahlbeteiligung gering ist, in Belgien gibt es sogar (wie in einigen anderen Lädern, siehe Wikipedia) eine Wahlpflicht. Grundsätzlich stimme ich der herrschenden Meinung zu, dass nicht zu wählen schlecht für die Demokratie ist. Aber andererseits stellt sich mir die Frage, warum das eigentlich so sein soll?

Nehmen wir mal an, es gibt im Volke etwa 1/3 der Bürger, die aus politischer Motiviation heraus und inhaltegetrieben irgendeine Partei wählen, die restlichen 2/3 sind im Grunde uninformiert und interessieren sich auch nicht groß dafür. Die Zahlen könnten auch beliebig anders aussehen, so lässt sich aber leichter rechnen. Also diese nur partiell von BILD und Co. informierten Wähler überblicken die Tragweite der Wahl nicht so recht. Davon geht die eine Hälfte zur Wahl, die andere Hälfte eben nicht, weil es für sie sowieso keinen Unterschied macht, wer jetzt wie was abstimmt, es ist alles scheiße oder alles schon OK so. Die andere Hälfte aber geht zur Wahl und wählt nicht inhaltegetrieben, sondern nach Bauchgefühl und Nasenfaktor. Jetzt stellt sich mir die Frage: Warum soll es der Demokratie zuträglich sein, wenn der Anteil der Nasenfaktor-Wähler gesteigert wird? Man stelle sich als Gedankenspiel mal vor, alle würden zur Wahl gehen (müssen, wollen, egal warum). Dann würden die Leute, denen das alles total egal ist halt irgendwen wählen, der gut aussieht oder gut klingt oder populistische Versprechungen macht; das Drittel politisch interessierter und aus halbwegs fundierter Meinung heraus wählender Bürger würde ins Hintertreffen geraten.

Meine Prämisse ist also, dass eine hohe Wahlbeteiligung keineswegs das Interesse an der konkreten Politik erhöhen würde. Es wäre ja begrüßenswert, wenn das anders wäre, aber das ist es in meinen Augen eben gerade nicht. Leute gehen nicht zur Wahl, weil sie entweder im Großen und Ganzen zufrieden mit der aktuellen Situation sind und ihnen deswegen der Ausgang der Wahl egal ist, oder weil sie alles so doof finden, dass sich ihrer Meinung nach eh nichts ändern wird. Stimmen dieser Gruppen sind nicht zweckdienlich, sondern im Gegenteil tendenziell eher schädlich. Also begrüße ich es, wenn jemand nicht wählen geht und somit anderen die Entscheidung überlässt. Das ist allemal besser, als einfach ohne Sinn und Verstand irgendwen zu wählen. Warum soll irgendwen wählen der Demokratie zuträglich sein? Was wäre die Folge? Die Parteien würden sich primär auf diese Leute stürzen und einen rein populistischen Wahlkampf machen, echte und komplexe Inhalte wären noch schwieriger zu verkaufen, als jetzt schon. Das ist kein Dienst an der Demokratie, sondern bestenfalls Rauschen.

Meine Prämisse und die daraus abgeleitete Folgerung ist – zugegeben – ein reichlich elitärer Ansatz. Ich möchte aber niemandem das Wahlrecht absprechen oder die Gewichtung ändern, wie das mitunter als Forderung aus der CDU kommt. Das ist tatsächlich ein schlechtes Zeichen für die Demokratie. Ich widerspreche lediglich der herrschenden Forderung, dass doch bitte alle wählen gehen sollen. Natürlich wäre es wünschenswert, dass alle sich politisch informieren und dann wählen gehen, um eine Regierung zu legitimieren. Aber so ist es ja nicht. Ich ändere die Forderung also ab: Ich fordere von allen Bürgern, sich politisch zu informieren und zu interessieren. Solange das nicht erfüllt ist, ist eine niedrige Wahlbeteiligung an sich nur ein Symptom dieses Desinteresses, mithin nur mittelbar schlecht für die Demokratie. Im Wunsch nach höherer Wahlbeteiligung schwingt immer die naive Hoffnung mit, dass die Nichtwähler der richtigen (also der eigenen) Meinung zugetan sind. Bei der SPD mag das in Teilen auch stimmen, aber gesamt gesehen halte ich das für eine steile These. Was nicht heißt, dass es illegitim wäre, Nichtwähler zu umwerben.

Also modifizierte Forderung: Geht unbedingt wählen, aber nur, wenn ihr nach irgendwie zielführenden Kriterien entscheidet. Zielführend ist es übrigens durchaus auch, ungültig zu wählen oder aus Protest, wenn man sich der Aussage klar ist, die das trifft.